Entwicklung eines bundeseinheitlichen
Datenbankgrundbuchs

Stand: 23.02.2024

Projektnachrichten



Termin Aufgabe
Ausblick Auf der Grundlage der bisherigen Projektergebnisse soll nun ein neuer Dienstleister das Datenbankgrundbuch fertigstellen. Die aktuelle dabag-Programmversion umfasst bereits wesentliche Geschäftsprozesse der Grundbuchämter. Sie ist nach den Ergebnissen von Funktionsprüfungen, internen Analysen und externen Begutachtungen eine geeignete Grundlage, das dabag-Projekt erfolgreich zu Ende zu führen.

Die Fertigstellung des Datenbankgrundbuchs wird in der nun folgenden Projektphase mit hoher Priorität weiterverfolgt.

Verlässliche Prognosen zum Zeitpunkt einer ersten Pilotierung sind erst nach einer ausführlichen Prüfung der bisherigen Projektergebnisse und nach Abschluss der Vergabeverfahren möglich.
Oktober 2023 Beginn der intensiven Vorbereitungsphase für die Vergabe der zur Fertigstellung des Grundbuchsystems erforderlichen Leistungen. Der Auftraggeber wird hierbei von zwei Vergabedienstleistern unterstützt. Eine Bekanntmachung der Vergabeverfahren ist im 2. Quartal 2024 zu erwarten.
Juli 2023 Abschlussvereinbarung mit dem bisherigen Entwicklungsdienstleister.
ab Januar 2023 vorbereitende Tätigkeiten für das Vergabeverfahren (Dokumentation des Weiterentwicklungsbedarfes, Entwickeln eines Zielbildes für die Vergabe, Durchführung eines Vergabeverfahrens zur rechtlichen und technischen Vergabeunterstützung)
ab Juli 2022 Sicherung der bisherigen Projektergebnisse, Untersuchung auf Optimierungsmöglichkeiten, Dokumentation des IST-Standes von Konzeption und Entwicklung
ab März 2022 Übernahme der bisherigen Konzeptions- und Entwicklungsergebnisse auf Systeme des Auftraggebers, Wissenstransfer
15.02.2022 Der E-Justice-Rat hat daraufhin Bayern als federführendes Land gebeten, für die am dabag-Projekt beteiligten Länder seinerseits den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Damit ist die erste Projektphase der programmtechnischen Entwicklung des dabag mit dem bisherigen Entwicklungsdienstleister vertraglich beendet.
Januar 2022 Hierauf hat der Entwicklungsdienstleister nach weiteren Gesprächen den bestehenden Realisierungsvertrag außerordentlich gekündigt sowie die weitere Umsetzung des bestehenden Realisierungsvertrages endgültig verweigert.
2021 Das Bayerische Staatsministerium der Justiz ist in der Folge an den Entwicklungsdienstleister herangetreten, um die bisher bestehenden Defizite vertraglich neu zu regeln. Damit sollte sichergestellt werden, dass die Umsetzung des Datenbankgrundbuchs weiterhin gewährleistet ist und der Realisierungsumfang auf einer weiterhin rechtlich bindenden und eindeutigen Grundlage beruht. Zu einer solchen vertraglichen Einigung war der Entwicklungsdienstleister – trotz intensiver Bemühungen durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz – im Ergebnis nicht bereit.
2019 - 2021 Die vom Entwicklungsdienstleister erzielten Projektergebnisse blieben mit fortschreitender Laufzeit wiederholt hinter den mit Festpreis vereinbarten Leistungen und somit den ursprünglichen Planungen (sowie den durch die Vertragsänderungen angepassten Planungen) zurück.
2018 - 2020 Da der Realisierungsumfang bei der Umsetzung des Datenbankgrundbuchs erweitert werden musste, wurden durch den Entwicklungsdienstleister mehrfach Anpassungen des Vertrags, beim Projektvorgehen, bei der Vergütung und beim zeitlichen Rahmen gefordert und nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz vereinbart.
04.01.2016 Projektstart "Realisierung und Pilotierung"
13.11.2015 Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren "Realisierung Datenbankgrundbuch". Den Auftrag hat ein international tätiger Entwicklungsdienstleister aus dem IT-Bereich erhalten. Dieser hat sich in einem europaweiten Vergabeverfahren durchgesetzt und mit der Justiz einen Festpreisvertrag abgeschlossen.
01.01.2014 Änderung des Projektnamens in "Entwicklung eines bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs (dabag)" in Anlehnung an das Gesetz zur Einführung eines Datenbankgrundbuchs (DaBaGG) vom 01.10.2013
16.06.2013 Abnahme Fachfeinkonzeption und prototypischer Migrationsautomat
14.11.2011 Projektstart Fachfeinkonzeption und prototypischer Migrationsautomat
April 2010 Entscheidung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre für eine Projektfortführung mit geändertem Projektzuschnitt: Zunächst soll ein Auftragnehmer für die Fertigstellung der Fachfeinkonzeption sowie die Erstellung eines prototypischen Migrationsautomaten gewonnen werden.
Juni 2009 Projektfortführung (Überarbeitung Fachfeinkonzept, Zuarbeit für Staatssekretärs-Arbeitsgruppe)
Juni 2008 - Mai 2009 Durchführung von EU-weiten Vergabeverfahren "Systemerstellung". Das Verfahren wurden im Mai 2009 aufgehoben.
Bis 2007 Erstellung eines Fachfeinkonzeptes "Neuentwicklung eines EDV-Grundbuches"
Bis 2004 Erstellung eines Grobkonzeptes "Redesign EDV-Grundbuch"