Entwicklung eines bundeseinheitlichen
Datenbankgrundbuchs

Stand: 06.02.2023

Projektnachrichten

Termin Aufgabe
Ausblick
  • Auf der Grundlage der bisherigen Projektergebnisse soll nun ein neuer Dienstleister das Datenbankgrundbuch fertigstellen.
    • Die aktuelle dabag-Programmversion umfasst wesentliche Geschäftsprozesse der Grundbuchämter. Sie dürfte nach den Ergebnissen einer Anfang 2021 durchgeführten dreimonatigen Zwischenprüfung und anschließender Funktionsprüfungen eine geeignete Grundlage dafür bilden, das dabag-Projekt erfolgreich zu Ende zu führen.
    • Welche Teile der dabag-Software tatsächlich für eine Weiterführung des Projekts nutzbar sind, muss nach Abschluss der Rückführung geprüft werden.

  • Die Fertigstellung des Datenbankgrundbuchs wird in der nun folgenden Projektphase mit hoher Priorität weiterverfolgt. Dazu werden zunächst die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen für das durchzuführende Vergabeverfahren getroffen.
  • Verlässliche Prognosen zum Zeitpunkt einer ersten Pilotierung sind erst nach einer ausführlichen Prüfung der bisherigen Projektergebnisse und nach Abschluss der weiteren Vorbereitungen eines Vergabeverfahrens möglich.
15.02.2022 Der E-Justice-Rat hat daraufhin Bayern als federführendes Land gebeten, für die am dabag-Projekt beteiligten Länder seinerseits den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Damit ist die erste Projektphase der programmtechnischen Entwicklung des dabag mit dem bisherigen Entwicklungsdienstleister vertraglich beendet. Die rechtliche Würdigung der Vertragsbeendigung ist noch nicht abgeschlossen.
Januar 2022 Hierauf hat der Entwicklungsdienstleister nach weiteren Gesprächen den bestehenden Realisierungsvertrag ohne aus Sicht des Auftraggebers rechtfertigende Gründe außerordentlich gekündigt sowie die weitere Umsetzung des bestehenden Realisierungsvertrages endgültig verweigert.
2021 Das Bayerische Staatsministerium der Justiz ist in der Folge an den Entwicklungsdienstleister herangetreten, um die bisher bestehenden Defizite vertraglich neu zu regeln. Damit sollte sichergestellt werden, dass die Umsetzung des Datenbankgrundbuchs weiterhin gewährleistet ist und der Realisierungsumfang auf einer weiterhin rechtlich bindenden und eindeutigen Grundlage beruht. Zu einer solchen vertraglichen Einigung war der Entwicklungsdienstleister – trotz intensiver Bemühungen durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz – im Ergebnis nicht bereit.
2019 - 2021 Die vom Entwicklungsdienstleister erzielten Projektergebnisse blieben mit fortschreitender Laufzeit wiederholt hinter den mit Festpreis vereinbarten Leistungen und somit den ursprünglichen Planungen (sowie den durch die Vertragsänderungen angepassten Planungen) zurück.
2018 - 2020 Da der Realisierungsumfang bei der Umsetzung des Datenbankgrundbuchs erweitert werden musste, wurden durch den Entwicklungsdienstleister mehrfach Anpassungen des Vertrags, beim Projektvorgehen, bei der Vergütung und beim zeitlichen Rahmen gefordert und nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz vereinbart.
04.01.2016 Projektstart "Realisierung und Pilotierung"
13.11.2015 Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren "Realisierung Datenbankgrundbuch". Den Auftrag hat ein international tätiger Entwicklungsdienstleister aus dem IT-Bereich erhalten. Dieser hat sich in einem europaweiten Vergabeverfahren durchgesetzt und mit der Justiz einen Festpreisvertrag abgeschlossen.
01.01.2014 Änderung des Projektnamens in "Entwicklung eines bundeseinheitlichen Datenbankgrundbuchs (dabag)" in Anlehnung an das Gesetz zur Einführung eines Datenbankgrundbuchs (DaBaGG) vom 01.10.2013
16.06.2013 Abnahme Fachfeinkonzeption und prototypischer Migrationsautomat
14.11.2011 Projektstart Fachfeinkonzeption und prototypischer Migrationsautomat
April 2010 Entscheidung der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre für eine Projektfortführung mit geändertem Projektzuschnitt: Zunächst soll ein Auftragnehmer für die Fertigstellung der Fachfeinkonzeption sowie die Erstellung eines prototypischen Migrationsautomaten gewonnen werden.
Juni 2009 Projektfortführung (Überarbeitung Fachfeinkonzept, Zuarbeit für Staatssekretärs-Arbeitsgruppe)
Juni 2008 - Mai 2009 Durchführung von EU-weiten Vergabeverfahren "Systemerstellung". Das Verfahren wurden im Mai 2009 aufgehoben.
Bis 2007 Erstellung eines Fachfeinkonzeptes "Neuentwicklung eines EDV-Grundbuches"
Bis 2004 Erstellung eines Grobkonzeptes "Redesign EDV-Grundbuch"